War das die angepriesene „Schicksalswahl? Wie lief das ersten Mal wählen ab 16 Jahren? Wie steht es um die europäische Brandmauer? Was passiert in einem Europa mit mehr rechtsextreme und europaskeptischen Regierungen? Was zeigt der Erfolg der Kleinparteien? Gibt es doch Hoffnung für die Europäische Idee?

Auf dem Jugendkongress der Schwarzkopf Stiftung diskutierten Tage vor der Europawahl über 200 Schüler:innen sowie Politiker:innen. Nach der Wahl haben wir diese Diskussion mit dem Verfassungsjuristen Ademir Karamehmedovic weitergeführt.

Disclaimer: Der in der Folge verwendete Begriff „Rechtsruck“ wird aktuell zurecht aufgrund seines irreführenden Wortlauts kritisiert. Der Begriff erweckt den Eindruck, dass eine sehr plötzliche politische Verschiebung nach rechts stattgefunden hat und lässt außer Acht, dass ebenjene rechten und teilweise faschistischen Potenziale nichts Neues sind, sondern bereits seit Jahrzehnten innerhalb der deutschen und der europäischen Gesellschaft existieren. Da es aktuell noch keinen geeigneten Alternativbegriff gibt, haben wir uns entschieden, den Begriff in Anführungszeichen zu setzen.

Was denken Erstwähler:innen über die Europawahl, was zählt für sie? Was erwarten sie von Politiker:innen? Und wie gehen die Parteien mit ihren Themen um?

Der Jugendkongress der Schwarzkopf-Stiftung probierte im Vorfeld der Europawahl mit Workshops und einer Podiumsdiskussion diese Fragen zu beantworten. Dabei waren u.a. Spitzenpolitiker wie Martin Schulz (SPD) zu Gast. In dieser Folge lassen wir die Teilnehmenden zu Wort kommen und gehen der Frage nach, was sie bewegt.

Was ist das "Rückführungsverbesserungsgesetz"? Und warum steht es in der Kritik? Was tun gegen verschwörerische Remigrations-Phantasien? Gibt es einen "gerechten Krieg" und warum waren sie mit dem Yariv Levin, einem Unterstützer der Siedlungspolitik, auf einer Bühne?

Diese und weitere Fragen hat Amatalaziz Brenn mit Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, besprochen, als er zu Gast bei der Schwarzkopf Stiftung war. Nun greifen sie und Maximilian Kürten diese Debatte auf und führen Sie weiter.